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FDP Fraktion tagte auf der Lenzerheide und befasste sich unter anderem mit dem Budget 2021

Am Freitag/Samstag, 20.-21. November 2020, tagte die FDP.Die Liberalen-Fraktion unter der Leitung von Fraktionspräsidentin und Grossrätin Vera Stiffler aus Chur, im Beisein von Regierungspräsident und Finanzdirektor Christian Rathgeb und Standespräsident Martin Wieland aus Tamins im Hotel Schweizerhof auf der Lenzerheide.

Es standen eine Vielzahl von Sachgeschäften zur Beratung an. Ein weiterer Teil der 2-tägigen Tagung war auch dem gesellschaftlichen Teil gewidmet. Alles unter strengster Einhaltung eines Corona-Schutzkonzeptes.

Die Fraktion befasste sich unter anderem mit folgenden Sachgeschäften: Jahresprogramm und detailliertes Budget 2021. Welches einerseits Lob bekam, andererseits aber auch kritisch betrachtet wurde. Das System der Budgetierung müsse optimiert werden, zum Beispiel mit einer zeitlichen Straffung des Budgets. Weiter befasste sich die Fraktion mit der Teilrevision des kant. Zivilschutzgesetzes. Hier kam die unbefriedigende personelle Situation von Armee und Zivilschutz zur Sprache, wo dringend Handlungsbedarf vorhanden sei, damit die an sie gestellten Aufgaben künftig erfüllt werden können. Bei allen behandelten Sachgeschäften wurde nach Diskussion Eintreten beschlossen.

Am zweiten Tag der Fraktions-Klausur befasste sich die

Fraktion mit dem Thema Tourismus in Graubünden. Hier sprach Regierungspräsident Christian Rathgeb zum Thema Wirtschaft/Tourismus und Covid-19-Pandemie. Grossrat Peter Engler aus Davos äusserte sich zu Corona aus Sicht der Bergbahnen und der ITG, speziell zu den Erfahrungen aus dem Sommer 2020. Schweizerhof Gastgeber und Präsident von Hotellerie Suisse, Andreas Züllig gab einen Rück- und Ausblick zum Thema.

Silvio Zuccolini, Pressechef

FDP.Die Liberalen Graubünden

Die Bündner FDP nimmt das Budget 2021, das diese Woche päsentiert wurde, positiv zur Kenntnis und attestiert der Regierung eine weitsichtige Finanzpolitik und geschickte Haushaltsführung. Dass trotz der Coronakrise sich abzeichnet, dass auch beim laufenden  Budget 2020  die finanzpolischen Richtwerte einghaltnen  werden könnnen, erachtet die FDP als nicht selbstverständlich. Dass die Investitionen nach wie vor auf hohem Niveau gehalten werden, begrüsst die FDP ausdücklich.

Die FDP nimmt zudem mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Regierung gewillt ist, alles zu unternehmen, um die Finanzen auch in der Krise im Lot zu halten. Positiv ist, dass die Staatsquote als wichtige volkswirtschaftliche Kennzahl wiederum rückläufig ist. Die finanziell solide Finanzlage des Kantons zeigt auch, dass die finanzpolitischen Richtwerte notwendig und richtig sind. Die FDP hat sich in der Februarsession stark dafür eingesetzt, dass diese Richtwerte für die neue Finanzplanperiode 2021 – 2024 gestrafft wurden.

Die finanzielle Situation des Kantons zeigt aber auch, dass die Senkungen bei der Erbschaftssteuer, bei den Unternehmenssteuern und bezüglich der Senkung des Steuersatzes bei Kapitalabfindungen aus der Vorsorge, welche unter freisinniger Federführung in den letzten Sessionen beschlossen wurden, tragbar und richtig sind.

Die präsentierte Aussicht für die Kantonsfinanzen zeigen gemäss FDP aber auch die anspruchsvolle Finanzperspektive. Wichtig ist nach FDP Auffassung nach wie vor eine rigorose Ausgabendisziplin. Zusatzausgaben sind nach wie vor nicht angezeigt.

Silvio Zuccolini, Pressechef

Diese Woche tagte der Supporter-Club der FDP.Die Liberalen Graubünden im Torculum (Weinbaumuseum) in Chur zu ihrer ordentlichen Generalversammlung mit Gastreferat.  

Der langjährige, seit nun 26 Jahren bestehende, engagierte Supporter-Club der Bündner FDP.Die Liberalen  unter dem aktuellen Präsidium von Grossrat und Standespräsident Martin Wieland, Tamins,  hat nach wie vor zum Ziel, die Bündner FDP.Die Liberalen, inklusive ihre Jungpartei  bei den Wahlen finanziell und ideell zu unterstützen.

Der ebenfalls  anwesenden Parteipräsident Grossrat Bruno Claus und  die Fraktionschefin, Grossrätin Vera Stiffler überbrachten nebst dem Ueberblick ihrer Tätigkeiten die Wilkommensgrüsse der Partei und Fraktion Bei den Wahlen gab es folgende Mutationen: Präsident Grossrat Martin Wieland, Vizepräsidentin und Finanzchefin Karin Iseppi wurden im Amt mit Akklamation bestätigt Als neues Vorstandsmitglied wurde Grossrat  Markus Berweger aus St.Moritz gewählt. Neu als Revisor stellt sich als Nachfolger des leider allzu früh verstorbenen Linus Steiger Grossrat Christof Kuoni aus Maienfeld  Verfügung und gewählt.  Nach den statutarischen Geschäften referierte als Gast Martin Bühler, Leiter des kant.Amtes für Militär und Zivilschutz und gleichzeitig Leiter des kant.Führungsstabes. Er gab den Anwesenden einen interessanten Ueberblick über seine Aufgabe und verschiedenen Tätigkeiten so unter anderem in der Katastrophenbewältigung

Der Abschluss des Supporterabends fand dann mit einem gemeinsamen Nachtessen statt, selbstverständlich unter strikter Einhaltung des Corona Schutzkonzeptes.

Silvio Zuccolini, Pressechef,

FDP.Die Liberalen Graubünden